S61 · Meta – §43 SGB VI
Existenzsicherung oder Selbstbeschäftigungsindustrie? Eine Meta-Analyse der Erwerbsminderungsrente.
Worum es eigentlich geht
§43 SGB VI soll die Existenzsicherung der Bürger gewährleisten, wenn Krankheit oder Behinderung die Arbeitsfähigkeit einschränkt. In der Praxis erleben Betroffene jedoch etwas anderes: Teilrenten werden systematisch verweigert, Gutachten und Prozesse ziehen sich endlos, und am Ende profitieren nicht die Versicherten – sondern ein ganzer Apparat von Institutionen.
Merksatz: §43 sichert nicht mehr Existenzen – er nährt ein System von Gutachten, Verfahren und Ablehnungen.
Die Realität
- Pauschale Floskeln statt konkreter Tätigkeiten (Verstoß gegen BSG-Rechtsprechung).
- Fiktive Verweisungstätigkeiten wie „Pförtner an der Nebenpforte“.
- 17 Gutachten in 7 Jahren im Fall FA – eine Zermürbungsstrategie.
- Vergleichspraxis der Sozialgerichte statt Urteile – Rechtsweg wird abgeschnitten.
- Kostenparadox: Verwaltungs- und Gerichtskosten übersteigen oft die verweigerten Leistungen.
Fazit: Der §43 hat für die Bürger kaum noch Nutzen. Für die Institutionen ist er eine Selbstbeschäftigungsindustrie.
Volkswirtschaftliche Folgen
Statt qualifizierte Menschen in Teilzeit zu halten, werden sie aus dem Arbeitsmarkt gedrängt. Besonders die Babyboomer-Generation verliert ihre Fachkraft-Rolle und rutscht in Arbeitslosigkeit, Grundsicherung und Altersarmut. Ergebnis: Fachkräftemangel wird verschärft, die Sozialkassen zusätzlich belastet.
Ironie: Ein Paragraf, der eigentlich Sicherheit schaffen sollte, produziert Armut und Fachkräftemangel.
Was jetzt zu tun wäre
- Klarstellung durch den Gesetzgeber: Keine fiktiven Verweisungstätigkeiten; Pflicht zur Benennung realer Tätigkeiten.
- Alternative Modelle prüfen: Reform oder Streichung von §43 – gekoppelt an echte Integrations- und Teilzeitmodelle.
- Externe Kontrolle: Unabhängige Aufsicht über Gutachterpraxis und DRV-Entscheidungen.
- Transparenz: Statistische Erfassung von Ablehnungen, Vergleichen und Kosten.