Private Webseite (noch in der Aufbau-Phase)
Meine „ANKLAGEBANK“ – gegen Korruption im Bereich Sozialgesetzbuch
Eine KI-gestützte Plattform zur juristischen Aufarbeitung struktureller Rechtsverstöße im deutschen Sozialversicherungssystem.
1️⃣ Warum es die ANKLAGEBANK braucht
Das deutsche Sozialversicherungssystem – einst als Schutz der Schwächeren geschaffen – ist zu einem System der Selbsterhaltung und des Missbrauchs geworden.
Die fünf großen Sozialversicherungsträger (Rente, Krankheit, Unfall, Behinderung, Arbeitslosigkeit) handeln vielfach nicht im Sinne des Gesetzes (SGB), sondern im Interesse ihrer eigenen Institutionen.
Besonders im Freistaat Bayern zeigt sich eine „konservative Härte“, die längst in Gesetzesbruch umgeschlagen ist:
- Gesetze werden nicht angewendet, sondern ausgenutzt.
- Gutachter liefern für 3.000 € Gefälligkeitsgutachten, um Ansprüche auf Leistungen zu verweigern.
- Bürger verlieren Gesundheit, Würde und Lebensgrundlage – der Staat verliert Milliarden.
Ein juristisch definierter „Sozialversicherungsträger-Betrug“ existiert im deutschen Recht nicht.
Das Ergebnis: Strukturelle Straflosigkeit.
2️⃣ Die fünf SV-Säulen und allgemeine Prüfergebnisse
Die ANKLAGEBANK untersucht systematisch alle großen Sozialversicherungsträger:
| Säule | Träger / Bereich | Prüfergebnis |
|---|---|---|
| 1 | DRV Süd (Rentenversicherung) | Gesetzeswidrige Ablehnung von Erwerbsminderungsrenten (§ 43 SGB VI) |
| 2 | AOK Bayern / GKV-System | Willkür bei Entscheidungen zu Krankengeld sowie Kostenübernahme für medizinische Behandlungen |
| 3 | ZBFS / Versorgungsamt | Gesetzeswidrige GdB-Bewertungen nach VersMedV |
| 4 | BG / Unfallversicherung | Verschleppung von Anerkennungen, Gutachterkartelle |
| 5 | BA / Agentur für Arbeit | Referenz-System: funktionierende, rechtskonforme Bundesbehörde |
Feststellung: Korrekt arbeitende Verwaltung ist möglich.
Hinweis: Die BA/Agentur für Arbeit ist eine Bundesbehörde und ist im Gegensatz zu den auf Länderebene organisierten SV-Behörden korrekt unterwegs.
3️⃣ Gesellschaftliche und gesundheitliche Folgen
Das aktuelle System ist nicht nur wirtschaftlich ruinös, sondern auch gesundheitsschädlich.
Millionen Bürger erleiden durch fortgesetzte Rechtsverstöße eine posttraumatische Verbitterungsstörung (PTED) –
eine von der Charité Berlin erforschte Volkskrankheit mit einer Prävalenz von 2–5 %.
Das sind bis zu 4 Millionen Menschen, die als Leistungsträger für die Gesellschaft verloren gehen.
Die volkswirtschaftlichen Schäden durch dieses gigantische Missmanagement:
mehrere Milliarden Euro pro Jahr.
4️⃣ Warum KI hier gebraucht wird
Künstliche Intelligenz kann das leisten, was menschliche Kontrolle seit Jahrzehnten versäumt:
- Vergleich und Analyse von Gesetzen, Bescheiden und Gutachten.
- Erkennung systemischer Abweichungen
- Objektive Bewertung nach gesetzlichen Normen – ohne politische Abhängigkeit.
Die ANKLAGEBANK nutzt KI als Integritäts-Auditor:
neutral, überprüfbar, faktenbasiert.
5️⃣ Unser Ziel
Wir wollen kein weiteres Mahnmal des Versagens – sondern ein System der Heilung:
- Rechtskonforme Verwaltung durch Standardisierung und Qualitätssicherung
- Wirklich unabhängige externe Prüfstellen für Sozialrecht.
- Einführung eines neuen Straftatbestands: „Sozialversicherungsträger-Betrug“.
- Ganzheitliches Fallmanagement – wie seit zwei Legislaturperioden im Koalitionsvertrag festgelegt, aber nie umgesetzt.
6️⃣ Aufruf
Wer Gesetze verwaltet, muss sie zuerst selbst befolgen.
Die ANKLAGEBANK dokumentiert, prüft und veröffentlicht Beweise,
bis diese Binsenweisheit auch im deutschen Sozialrecht wieder gilt.
FA, 01.07.2025